Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1  Anwendungsbereich und Vertragspartner

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf aller Produkte, die über das Internetportal www.speedmanbox.de getätigt werden.

Vertragspartner für alle Bestellungen, die über das Internetportal www.speedmanbox.de getätigt werden, ist die Firma Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerke & Co., Hanfstraße 23, 33607 Bielefeld, (im Folgenden auch „Sprick“ oder „wir“, „uns“ genannt), und der Kunde (im Folgenden auch „sie“, „ihr“ genannt).

Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten finden sie im Impressum.

 

§ 2  Zustandekommen des Vertrages

 

Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Sprick dar.

Die Angebote von Sprick auf deren Internetseiten stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Sprick Waren zu bestellen.

Die Bestellung des Kunden, die durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ erfolgt, ist ein rechtsverbindliches Angebot, dessen Zugang von Sprick unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt wird. Diese Bestellbestätigung ist keine Auftragsbestätigung und damit noch keine Annahme des Angebots durch Sprick.

Die Annahme des Angebots durch Sprick erfolgt dadurch, dass Sprick  dem Kunden entweder die Annahme seiner Bestellung per Mail bestätigt oder durch Zusendung der Ware oder bei Vorkasse durch Übersendung der Rechnungs- und Bankdaten.

Sprick ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Kalendertagen ab Zugang der Bestellung bei Sprick anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestellvorgangs gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Während des Ausfüllens der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Sprick zur Kenntnis zu nehmen und auch auszudrucken. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn zuvor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert worden sind.

Dem Kunden werden sämtliche eingegebenen Bestelldaten nach Abschluss der Eingabe und vor Absendung der Bestellung gesammelt angezeigt mit der Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.

 

§ 3  Preise und Versandkosten

 

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise, inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie Versandkosten innerhalb Deutschlands. Für Auslandsbestellungen gelten höhere Versandkosten. Infos hierzu befinden sich unter dem Link „Versandkosten“.

Alle genannten Preise, auch für den Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internetseite von Sprick werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.

 

§ 4  Zahlung

 

Sprick bietet dem Kunden die Zahlung per PayPal an. Andere Zahlungsarten sind nicht möglich.

 

§ 5  Aufrechnung

 

Die Aufrechnung gegen Forderungen von Sprick ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden ist rechtskräftig festgestellt oder von Sprick unbestritten.

 

§ 6  Eigentumsvorbehalt

 

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Sprick. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

 

§ 7  Lieferung

 

Die Lieferzeit ergibt sich aus den elektronischen Angaben beim jeweiligen Artikel. Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

 

§ 8  Nichtverfügbarkeit der Ware

 

Sofern Sprick aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, den Liefergegenstand von ihrem Lieferanten nicht erhält, ist der Kunde berechtigt, sich von seinem Angebot zu lösen. Für diesen Fall verpflichtet sich Sprick, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.

 

§ 9  Transportschäden

 

Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese sofort beim Anlieferer zu reklamieren und mit Sprick per Mail Kontakt aufzunehmen (info@speedmanbox.de).

Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von Sprick gegen den Frachtführer oder Spediteur. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu Sprick hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen.

 

§ 10  Gewährleistung

 

Die Ansprüche und Rechte des Kunden wegen Sachmängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr, gerechnet ab Ablieferung der Ware.

Ist der Kunde Unternehmer (§14 BGB) und erfolgt die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren bei neuen Sachen seine Ansprüche und Rechte wegen Sachmängeln 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Beim Kauf gebrauchter Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Für Ansprüche auf Schadensersatz gilt § 10 nicht; für diese Ansprüche gilt die Regelung in § 11.

 

§ 11  Haftung

 

Sprick leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

 

a)    Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, einschl. von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

 

b)    Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verzug, Unmöglichkeit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss des Kunden waren und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

Ansonsten haftet Sprick nicht.

 

c)    Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung nach dem Bundesdatenschutzgesetz sowie eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie.

 

§ 12  Widerrufsrecht des Verbrauchers

 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerke & Co.
Großhandel
Hanfstraße 23
33607 Bielefeld
Telefon: +49 (0) 521-93205-0
Telefax: +49 (0) 521-93205-11
E-Mail: info@papier-sprick.de

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns – Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerke & Co., Hanfstraße 23, 33607 Bielefeld -zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren und regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Beschaffung, Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Waren, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB für Waren,

  •  die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
  •  wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

(Diese Belehrung entspricht dem neuen vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB bereitgestellten und ab
13.06.2014 gültigen Muster für die Widerrufsbelehrung)

 

 Musterformular für Ihren Widerruf

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 13  Verwendung von Daten

 

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).

Informations- und Datenschutz in unserem Unternehmen können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.

 

§ 14  Anwendbares Recht

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik  Deutschland und Ausschluss des U.N.-Kaufrechts.

 

§ 15  Haftungsausschluss für fremde Links

 

Sprick verweist auf ihren Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt:

Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten. Die inhaltliche Verantwortung liegt allein bei den Betreibern dieser Seite. Weiterhin distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle gezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

§ 16  Speicherung des Vertragstextes

 

Sprick speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie diese AGB´s per Mail zu. Diese AGB´s und die Widerrufsbelehrung sind auch auf der Website von Sprick einsehbar.

 

§17  Schlussbestimmungen

 

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den Kunden und Sprick Bielefeld.

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

 

-Ende der AGB-